Das dürfte viele Anleger kalt erwischt haben: Am Donnerstag verlor XRP rund 3 % an Wert. Grund dafür ist eine überraschende Entscheidung von Richterin Analisa Torres, die einen gemeinsamen Antrag von Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC abgelehnt hat. Beide wollten eigentlich einen Schlussstrich unter den jahrelangen Rechtsstreit ziehen – inklusive einer deutlichen Reduzierung der 125-Millionen-Dollar-Strafe gegen Ripple. Doch das Gericht hat andere Pläne.
Richterin Torres blockt ab – keine Einigung, keine Erleichterung
Ripple und die SEC hatten gehofft, mit einem gemeinsamen Deal die Sache aus der Welt zu schaffen: 75 Millionen Dollar sollten erlassen, nur 50 Millionen gezahlt werden. Zusätzlich wollten beide Seiten die bestehende dauerhafte Unterlassungsverfügung gegen Ripple kippen. Das Ziel? Klar: Verfahren beenden, Berufungen stoppen, das Thema vom Tisch bekommen.
Doch Richterin Torres machte kurzen Prozess: „Nicht überzeugend“, so ihre Einschätzung. Und sie legte nach – eine private Einigung zwischen zwei Parteien reiche nicht aus, um ein bestehendes Urteil aufzuheben. Dafür brauche es „außergewöhnliche Umstände“, die das öffentliche Interesse oder die Rechtspflege überwiegen. Und genau das sieht sie hier schlicht nicht.
Ein jahrelanger Streit – und kein Ende in Sicht
Erinnern wir uns kurz zurück: Die SEC hatte Ripple Ende 2020 verklagt. Der Vorwurf: Der Verkauf von XRP sei ein nicht registriertes Wertpapierangebot gewesen. 2023 urteilte Richterin Torres dann, dass Ripple tatsächlich bei institutionellen Verkäufen gegen das Gesetz verstoßen habe – der freie Handel auf Börsen blieb davon aber unberührt.
Die Folge: 125 Millionen Dollar Strafe. Eine Forderung auf Gewinnabschöpfung seitens der SEC wurde hingegen abgelehnt. Beide Seiten zogen in Berufung – doch nach einem Führungswechsel bei der SEC und einer allgemein kryptofreundlicheren Stimmung unter dem neuen US-Präsidenten Trump wollten sich plötzlich alle lieber einigen.
Neue SEC – neue Linie? Ja. Aber das reicht dem Gericht nicht
Seit dem Rücktritt von Gary Gensler und dem Antritt von Paul Atkins als SEC-Chef hat sich einiges geändert. Die Behörde zeigt sich plötzlich offen für neue Wege im Umgang mit Krypto. Es wurde sogar eine eigene Krypto-Taskforce gegründet, zahlreiche Verfahren gegen Krypto-Unternehmen wurden eingestellt.
All das führten Ripple und die SEC als Gründe für ihre neue Einigkeit an. Doch Richterin Torres blieb hart: Ein Kurswechsel bei der SEC – so sinnvoll er auch sein mag – rechtfertige noch lange nicht, ein rechtskräftiges Urteil einfach fallen zu lassen. Und sie erinnerte daran: In den anderen Fällen, die die SEC eingestellt hat, gab es meist gar kein Urteil. Die Lage sei also nicht vergleichbar.
Ripple bleibt auf Strafe und Unterlassungsverfügung sitzen
Was heißt das jetzt konkret? Die 125 Millionen Dollar Strafe bleiben bestehen. Auch die Unterlassungsverfügung gegen Ripple bleibt in Kraft. Ripple und die SEC können theoretisch weiter Berufung einlegen – oder auch zurückziehen. Aber egal, wie sie sich entscheiden: Für das Gericht steht fest, dass Ripple sich an das bestehende Urteil halten muss. Punkt.
Ripple reagiert – XRP kein Wertpapier, daran ändert sich nichts
Ripple-Justizchef Stuart Alderoty meldete sich noch am selben Tag auf X (ehemals Twitter) zu Wort. Seine Botschaft: „XRP bleibt kein Wertpapier – daran ändert sich nichts.“ Damit spielt er auf das frühere Urteil an, das den freien XRP-Handel explizit nicht als Verstoß gegen das Wertpapierrecht gewertet hatte. Für Krypto-Börsen und viele Anleger ist das weiterhin die entscheidende Nachricht.
Mein Fazit: Noch kein Befreiungsschlag – aber auch kein Rückschritt
Viele hatten gehofft, dass mit dem neuen Krypto-Kurs unter Präsident Trump auch ein klarer Schlussstrich unter alte Verfahren gezogen wird. Im Fall Ripple scheint das erstmal nicht zu klappen. Der Richterin geht das alles zu schnell – und sie besteht auf einer sauberen juristischen Grundlage. Verständlich, aber auch bitter für Ripple.
Trotzdem: Die rechtliche Einordnung von XRP bleibt bestehen, und das ist der vielleicht wichtigste Punkt für dich als Anleger. Für den Kurs mag die Entscheidung kurzfristig belastend sein – langfristig aber dürfte XRP weiter davon profitieren, dass die SEC ihren Ton deutlich geändert hat. Ein Befreiungsschlag war das heute nicht. Aber ein Rückschritt? Auch nicht wirklich.
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