TradingKey – Am 15. September ET endete die Abstimmung über den CLARITY Act im US-Senat mit einem Patt von 50 zu 50 Stimmen, womit die verfahrensrechtliche Hürde von 60 Stimmen verfehlt wurde und die Debatte im Plenum des Senats nicht beginnen konnte.
Dieses Abstimmungsergebnis bedeutet lediglich, dass der CLARITY Act vorübergehend nicht in das formelle Beratungsverfahren des Senats eintreten kann. Es bedeutet weder, dass der Gesetzentwurf endgültig gescheitert ist, noch stellt es eine finale Ablehnung dar. Es bedeutet, dass der Senat die Verfahrensdebatte über den Übergang zur Beratung nicht beenden kann und der Gesetzentwurf vorerst nicht in die anschließenden Beratungen über Änderungsanträge übergehen kann.
Infolge dieser Entwicklung gaben Kryptowährungen auf breiter Front nach. Bitcoin (BTC) verlor 4 % und fiel unter die Marke von 76.000 US-Dollar; Ethereum (ETH) gab um 5,22 % auf 2.404 US-Dollar nach; Ripple (XRP) fiel um über 10 % auf 1,32 US-Dollar.

Kursentwicklung der 10 größten Kryptowährungen nach Marktkapitalisierung, Quelle: CoinMarketCap
Der Kern des CLARITY Act ist die Neuregelung der Zuständigkeiten für digitale Vermögenswerte: Etablierte Netzwerktokens fallen unter die CFTC, Tokens in einer frühen Phase unterstehen der SEC, mit einem Übergangsmechanismus zur „Reifezertifizierung“ dazwischen.
Nachdem der Gesetzentwurf ins Stocken geraten ist, wird die SEC ihren Regulierungsrahmen nach ihrem eigenen Zeitplan weiter vorantreiben, während die Zuständigkeitsgrenzen zwischen CFTC und SEC weiterhin durch Einzelfälle und Gerichtsverfahren bestimmt werden. Kurzfristig kann die Branche nur auf Grundlage des bereits verabschiedeten GENIUS Stablecoin Act und bestehender Regelwerke agieren.