„Crypto Week“ endet mit Durchbruch – Repräsentantenhaus verabschiedet GENIUS-, CLARITY- und Anti-CBDC-Gesetze

• Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Donnerstag die Gesetzentwürfe GENIUS, CLARITY und Anti-CBDC.

• Das GENIUS-Gesetz geht nun zur Unterzeichnung an Präsident Trump, während das CLARITY-Gesetz dem Senat zur Beratung vorgelegt wird.

• Das Weiße Haus kündigte für Freitag eine Feier zur Unterzeichnung des GENIUS-Gesetzes an.

In einem historischen Schritt verabschiedete das Repräsentantenhaus am Donnerstag drei bedeutende Krypto-Gesetze: GENIUS, CLARITY und das Anti-CBDC Surveillance State Act.

Repräsentantenhaus verabschiedet Krypto-Gesetze – historischer Fortschritt während der „Crypto Week“

Am Donnerstag stimmten Abgeordnete des Repräsentantenhauses mit 308 zu 102 Stimmen für den GENIUS-Gesetzentwurf, der nun Präsident Trump zur Unterzeichnung vorgelegt wird.

Das Gesetz schafft einen klaren föderalen Rechtsrahmen für Stablecoins und ihre Emittenten in den USA. Es schreibt eine vollständige 1:1-Deckung mit US-Dollar sowie umfassende Vorgaben zur Geldwäscheprävention (AML) vor. Damit wäre der GENIUS Act das erste Krypto-Gesetz, das jemals in den Vereinigten Staaten Gesetzeskraft erhält.

Zur Unterzeichnung ist am Freitag eine Feier im Weißen Haus geplant, an der neben Gesetzgebern auch Vertreter der Krypto-Industrie teilnehmen sollen. Die Ankündigung erfolgte am Donnerstag durch Pressechefin Karoline Leavitt, die betonte, dass Präsident Trump zuversichtlich sei, dass der GENIUS Act verabschiedet werde:

„Wir erwarten, dass das Gesetz dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt wird, und planen für morgen Nachmittag eine offizielle Zeremonie“, sagte sie während eines Pressebriefings.

Auch der CLARITY-Gesetzentwurf wurde mit 294 zu 198 Stimmen verabschiedet. 78 Demokraten unterstützten das marktstrukturorientierte Gesetz, mit dem die Zuständigkeiten zwischen der US-Wertpapieraufsicht SEC und der Rohstoffaufsicht CFTC im Bereich digitaler Vermögenswerte geklärt werden sollen.

Der CLARITY-Entwurf wird nun dem Senat zur endgültigen Abstimmung vorgelegt. Bei Annahme würde er anschließend ebenfalls dem Präsidenten zur Unterzeichnung übergeben.

Darüber hinaus verabschiedete das Repräsentantenhaus das Anti-CBDC Surveillance State Act mit knapper Mehrheit von 219 zu 210 Stimmen.

Dieses Gesetz zielt darauf ab, der US-Notenbank die Ausgabe einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) für Endnutzer zu verbieten. Zuvor hatte es unter republikanischen Abgeordneten interne Streitigkeiten über eine mögliche Zusammenlegung des Anti-CBDC- und CLARITY-Gesetzes gegeben, da befürchtet wurde, dies könnte die Erfolgschancen im Senat gefährden.

Am Mittwoch einigte man sich auf einen Kompromiss: Der Anti-CBDC-Entwurf wird an das Verteidigungsgesetz (NDAA) angehängt, um seine Verabschiedung abzusichern.

Trotz anfänglicher Unsicherheiten rund um den Verlauf der Crypto Week unterstützten Abgeordnete zwei der drei Gesetzesentwürfe mit überparteilicher Mehrheit, was die ursprünglichen Erwartungen deutlich übertraf. Der Anti-CBDC-Entwurf erhielt jedoch nur von zwei Demokraten Zustimmung.

Als direkte Reaktion auf die Entwicklungen steigen die Kurse:

• Bitcoin (BTC) notiert nahe der Marke von 120.000 US-Dollar,

• Ethereum (ETH) kletterte auf über 3.400 US-Dollar – erstmals seit Februar.