Der Ausschuss für Finanzdienstleistungen des Repräsentantenhauses (HFSC), unter dem Vorsitz von Abgeordnetem French Hill (R-AR), ist das primäre Aufsichtsgremium der unteren Kammer für Bankenwesen, Kapitalmärkte, Wohnungsfinanzierung und Geldpolitik. Er befasst sich nun mit H.R. 5396, dem Price Stability Act von 2025, der im September 2025 von Hill zusammen mit den Co-Sponsoren Byron Donalds (R-FL) und Marlin Stutzman (R-IN) eingebracht wurde. Der Gesetzentwurf war bereits Gegenstand einer Anhörung des Ausschusses mit dem Titel „Weniger Vorgaben. Mehr Unabhängigkeit.“, die von seiner Task Force für Geldpolitik, Resilienz des Schatzmarkt und wirtschaftlichen Wohlstand abgehalten wurde, und liegt nun dem gesamten Ausschuss zur weiteren Beratung vor.
Die Änderung selbst ist präzise: H.R. 5396 würde Abschnitt 2A des Federal Reserve Act dahingehend ändern, dass „maximale Beschäftigung, stabile Preise“ gestrichen und durch „stabile Preise“ ersetzt wird, womit der Beschäftigungsaspekt des seit dem Federal Reserve Reform Act von 1977 bestehenden Doppelmandats der Fed entfiele. Das Federal Open Market Committee (FOMC) ist derzeit verpflichtet, maximale Beschäftigung mit stabilen Preisen in Einklang zu bringen, und Befürworter argumentieren, dass ein alleiniger Inflationsfokus die Verantwortlichkeit verbessern, Erwartungen verankern und die USA mit Zentralbanken mit Einzelmandat wie der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Bank of England (BoE) in Einklang bringen würde.
Kritiker entgegnen, dass die Streichung des Beschäftigungsmandats, während das Beschäftigungswachstum in den letzten 12 Monaten faktisch stagniert und die Unterbeschäftigung zunimmt, der Fed die rechtliche Handlungsbefugnis bei einer Abschwächung des Arbeitsmarktes entziehen würde. Mit dem am Mittwoch veröffentlichten Anstieg des Erzeugerpreisindex (PPI) für April auf 6 % im Jahresvergleich rückt die Debatte um das Doppelmandat wieder deutlich in den Fokus der Händler.
Die Federal Reserve (Fed) steuert die US-Geldpolitik mit zwei klaren Zielen: Preisstabilität und Vollbeschäftigung. Dabei nutzt die Notenbank Zinssätze als Hauptinstrument. Höhere Zinsen stärken den US-Dollar, da sie die USA für internationale Investoren attraktiver machen. Sinkende Zinsen hingegen schwächen den Greenback.
Die Federal Reserve (Fed) hält jährlich acht geldpolitische Sitzungen ab, bei denen das Federal Open Market Committee (FOMC) die wirtschaftliche Lage beurteilt und geldpolitische Entscheidungen trifft. Das FOMC besteht aus zwölf Mitgliedern – den sieben Mitgliedern des Gouverneursrats, dem Präsidenten der Federal Reserve Bank of New York und vier der elf übrigen regionalen Notenbankpräsidenten, die auf Jahresbasis rotieren.
In Zeiten schwerer Wirtschaftskrisen, wie etwa 2008 während der Finanzkrise, greift die Federal Reserve oft auf QE zurück. Dies bedeutet, dass die Fed massiv Anleihen kauft, um Liquidität bereitzustellen. Diese expansive Geldpolitik schwächt den Dollar, da das zusätzliche Geld die Währung verwässert und das Vertrauen der Investoren mindert.
Quantitative Straffung (QT) ist der umgekehrte Prozess von QE, bei dem die US-Notenbank aufhört, Anleihen von Finanzinstituten zu kaufen und das Kapital aus fällig werdenden Anleihen nicht reinvestiert, um neue Anleihen zu kaufen. Dies wirkt sich in der Regel positiv auf den Wert des US-Dollars aus.