Trump erzielt Einigung zur Freigabe von Krypto-Gesetzen im Repräsentantenhaus – GENIUS Act steht zur Abstimmung bereit
Donald Trump verkündete am Mittwoch, dass 11 von 12 republikanischen Abgeordneten ihre Zustimmung zum GENIUS Act signalisiert haben.
Der GENIUS Act, der einen regulatorischen Rahmen für Stablecoins schaffen soll, könnte bereits am Mittwoch zur Abstimmung im Plenum kommen.
Dies folgt auf die Abstimmung im Repräsentantenhaus vom Dienstag, bei der ein Verfahrensantrag zur Behandlung mehrerer Krypto-Gesetze mit 196 zu 222 Stimmen abgelehnt wurde.
US-Präsident Donald Trump greift ein, um den politischen Schwung für die Krypto-Gesetzgebung im Repräsentantenhaus wiederzubeleben. Am Mittwoch erklärte Trump, dass sich 11 von 12 republikanischen Abgeordneten hinter den GENIUS Act gestellt hätten.
Der Gesetzesentwurf ermöglicht die Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Stablecoins. Die Einigung erfolgt nur einen Tag nach der gescheiterten Verfahrensabstimmung, die das Gesetzespaket vorübergehend ausgebremst hatte. Eine vollständige Abstimmung über den GENIUS Act könnte nun noch am Mittwoch erfolgen.
Trump belebt Krypto-Regulierung durch direkten Vorstoß
Donald Trump verkündete am Mittwoch auf Truth Social, dass der GENIUS Act bereit zur Verabschiedung im Repräsentantenhaus sei – im Rahmen der legislativen „Krypto-Woche“.
Er schrieb: „Ich befinde mich im Oval Office mit 11 der 12 Kongressabgeordneten, die für die Verabschiedung des GENIUS Act benötigt werden. Nach kurzer Diskussion haben sie alle zugestimmt, morgen früh für die Regel abzustimmen.“
Trump ergänzte: „Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, war telefonisch zugeschaltet und freut sich darauf, die Abstimmung so bald wie möglich abzuhalten. Ich danke allen Abgeordneten für ihre schnelle und positive Reaktion.“
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Die Ankündigung erfolgte, nachdem das Repräsentantenhaus am Dienstag einen Verfahrensantrag mit 196 zu 223 Stimmen abgelehnt hatte, der die Behandlung von drei Gesetzesvorlagen – GENIUS, CLARITY und Anti-CBDC – ermöglichen sollte. Mehrere republikanische Abgeordnete stimmten dabei gemeinsam mit Demokraten gegen den Antrag.
Der GENIUS Act wurde bereits im Juni vom US-Senat verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist die Regulierung von Stablecoin-Emittenten in den USA, um die rechtliche Grundlage für deren breitere Akzeptanz und Anwendung zu schaffen.
Neben dem GENIUS Act sollen im Rahmen der „Krypto-Woche“ auch der CLARITY Act und der Anti-CBDC Surveillance State Act zur Sprache kommen. Dies nährt die Hoffnung, dass bis zur Sommerpause im August konkrete Krypto-Gesetze Präsident Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden könnten.
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